Internet Service Provider (ISP) und die rechtliche Sichtweise

Service Provider (ISP)

Unter einem Internet Service Provider, auch kurz Provider genannt, versteht man im Allgemeinen eine Organisation oder ein Unternehmen, das den Zugang zu Internet-Diensten wie E-Mail, FTP oder HTTP zur Verfügung stellt (Access Provider) und/oder seinen Kunden die Möglichkeit gibt, eigene Inhalte für die Netzgemeinde zugänglich zu machen.
 

Access Provider

Beim Zugang zum Netz wählt sich typischerweise der Nutzer per Modem oder ISDN bei einem Access Provider in der Nähe ein; dabei wird geprüft, ob der Betreffende eine Zugangberechtigung hat. Trifft dies zu, so wird in diesem Augenblick der Rechner des Providers technisch gesehen zu einem Knotenpunkt, über den der Kunde mit dem Rest des Internet verbunden ist. Der Access Provider ist also ein reiner Dienstleistungsanbieter, der lediglich die Verbindung zum Internet herstellt. Deshalb haftet er gemäss § 9 TDG nicht für rechtswidrige Internet-Inhalte, denn es handelt sich dabei um Daten, die seinen Rechner lediglich passieren, ohne dass der Provider darüber Kontrollmöglichkeiten hätte.

Disk Provider

Der Disk Provider stellt Speicherplatz auf einem Rechner zur Verfügung, der in der Regel ständig mit dem Internet verbunden ist. So können Web-Seiten, die dort abgelegt sind, ständig über das Internet abgerufen werden. Da Disk Provider auf ihren Servern fremde Inhalte abspeichern, „halten sie diese bereit“. Deshalb fallen sie hinsichtlich der Verantwortung für die Inhalte unter den § 11 TDG und haften nur dann, wenn sie von einem rechtswidrigen Inhalt Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern (§ 8 Absatz 2 TDG).